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Winkelmeier-Becker: Opfer von Straftaten in sozialen Netzwerken erhalten mehr Rechte

30. Dezember 2017 aktivengmbhmantelkaufende 0

Berlin (ots) – Beschwerdeverfahren nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz müssen nun zur Verfügung stehen

Mit Ablauf der dreimonatigen Übergangsfrist am 31. Dezember 2017 entfaltet das von Bundestag und Bundesrat im Sommer verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz seine volle Wirksamkeit. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker:

„Endlich erhalten Opfer von Straftaten im Internet mehr Rechte gegenüber den Anbietern von großen sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter. Die Plattformbetreiber müssen nun leicht erreichbare und wirksame Beschwerdemöglichkeiten zur Verfügung stellen, damit Nutzer strafbare Inhalte melden können. Eingehende Beschwerden müssen unverzüglich zur Kenntnis genommen und auf ihre Berechtigung hin geprüft werden. Sofern ein geposteter Inhalt rechtswidrig ist, muss er von dem Plattformbetreiber gelöscht werden – in offensichtlichen Fällen innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde. Kommen die Provider ihren Pflichten zur Einrichtung von Beschwerdeverfahren nicht nach, müssen sie mit empfindlichen Bußgeldern rechnen.

Diese neuen Regeln sind wichtig, da Internetplattformen in der Vergangenheit oftmals auf Beschwerden nicht reagiert haben, obwohl die Inhalte nach dem deutschen Strafgesetzbuch eindeutig verboten waren, beispielsweise im Fall von Bedrohungen, Beleidigungsdelikten, unbefugtem Verbreiten von privaten oder kompromittierenden Fotos oder bei Holocaustleugnung. Die Opfer solcher Taten waren praktisch rechtlos gestellt, denn für sie war häufig schon nicht erkennbar, wie und von wem sie eine Entfernung des Inhalts verlangen können. Es ist aber nicht akzeptabel, wenn zum Beispiel eine Morddrohung oder ein Gewaltaufruf lange im Netz stehen.

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz werden weder neue Verbote eingeführt noch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit beschnitten. Es geht vielmehr darum, dass das Strafgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland auch im Internet durchgesetzt und dadurch die Interessen der Opfer von Straftaten geschützt werden.

Das Gesetz ist im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren so gefasst worden, dass es für die Plattformbetreiber keinen Anlass gibt, in Zweifelsfällen vorsorglich auch rechtmäßige Inhalte zu löschen, um Bußgelder zu vermeiden. Ein Bußgeld wird nur dann verhängt, wenn ein Plattformbetreiber systematisch gegen die gesetzlichen Pflichten verstößt, etwa wenn er keine Beschwerdemöglichkeiten zur Verfügung stellt oder Beschwerden generell nicht sachgerecht bearbeitet. Einzelfälle, in denen die Beurteilung immer schwierig, strittig oder auch einmal falsch sein kann, reichen für ein Bußgeld nicht. Zudem haben wir als Union dafür gesorgt, dass die sozialen Netzwerke die Entscheidung über die Rechtswidrigkeit Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle überantworten können, wie sie aus dem Jugendmedienschutz bekannt und bewährt sind.

Zu löschen ist immer nur ein bestimmter strafbarer Inhalt, also zum Beispiel ein Posting oder ein Bild. Dagegen verlangt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz weder die Löschung von Inhalten, die nach deutschem Recht zulässig sind, noch die Sperrung eines ganzen Nutzeraccounts. Wenn dies geschieht, dann beruht dies auf einer eigenen Entscheidung des Plattformbetreibers, die möglicherweise von geschäftlichen Erwägungen oder vom US-amerikanischen Recht geprägt ist. Dieses weite Ermessen von Unternehmen ist ein Problem, wo eine Plattform bestimmte Kommunikationswege im Netz weitgehend monopolisiert. Denn Nutzer fühlen sich dann der Willkür der Unternehmen ausgeliefert und es besteht dadurch tatsächlich die Gefahr, dass unerwünschte Meinungen unterdrückt werden. Wir müssen daher darüber nachdenken, wie Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt auf großen marktmächtigen Internetplattformen gesichert werden können. Dazu kann ein Rechtsanspruch der Nutzer gehören, ein solches soziales Netzwerk für den Meinungsaustausch nutzen zu können. Dies würde auch bedeuten, dass der Netzwerkbetreiber nicht willkürlich rechtmäßige Inhalte löschen darf. Tut er dies dennoch, kann der Nutzer eine Wiederherstellung seines Beitrages verlangen.

Wir müssen weitere Diskussionen in diese Richtung führen. Weniger Regulierung für Internetplattformen, wie sie AfD, FDP und Linkspartei wollen, ist dagegen der falsche Weg. Denn die Opfer von Straftaten im Netz dürfen nicht allein gelassen werden.“

Pressekontakt:

CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

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Mohammed bin Rashid Al Maktoum Knowledge Foundation etabliert sich als führende Organisation für die globale Produktion und Weitergabe von Wissen

29. Dezember 2017 aktivengmbhmantelkaufende 0

Dubai, Vae (ots/PRNewswire) – Die Mohammed bin Rashid Al Maktoum Knowledge Foundation, ein Bestandteil der globalen Initiativen von Mohammed Bin Rashid Al Maktoum, hat sich im Jahr 2017 durch ihre vielfältigen innovativen Initiativen als eine der wichtigsten Stiftungen zur Produktion und Verbreitung von Wissen in der Region und in der Welt etabliert.

(Logo: http://photos.prnewswire.com/prnh/20151123/290068LOGO )

(Photo: http://mma.prnewswire.com/media/623286/Mohammed_bin_Rashid_Al_Maktoum_Knowledge_Foundation.jpg )

Die Events trugen dazu bei, den Wissensaustausch anzuregen sowie die Entwicklung neuer Methoden und Werkzeuge zur Messung von Wissen zu unterstützen, und zusätzlich Mechanismen zu entwickeln und Vorschläge zu formulieren, die zur Förderung des Wissens auf der ganzen Welt beisteuern.

Die Einführung des Global Knowledge Index, dem ersten seiner Art auf der Welt, als Teil der strategischen Partnerschaft der Stiftung mit dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und dem Arabischen Wissensprojekt, war eine der wichtigsten globalen Initiativen. Der Index hebt Wissen als umfassendes Konzept hervor, das verschiedene Aspekte des menschlichen Lebens sowie soziale, wirtschaftliche und kulturelle Aktivitäten abdeckt. Er spielt derzeit eine wichtige Rolle bei der Messung und Förderung einer umfassenden und nachhaltigen menschlichen Entwicklung.

Zur Förderung des Wissens auf arabischer und globaler Ebene hat die Stiftung auf dem Knowledge Summit 2017 außerdem die Initiative Literacy in the Arab World ins Leben gerufen. Diese Initiative hat zum Ziel, Menschen die notwendigen Fähigkeiten und Kenntnisse zu vermitteln, um den wachsenden Herausforderungen der neuen Technologien zu begegnen. Die Absicht dabei ist, in der arabischen Welt bis zum Jahr 2030 das Recht auf Bildung für 30 Millionen Araber unter 18 Jahren sicherzustellen.

Zum dritten Mal in Folge veranstaltete die Stiftung das Nobel Museum 2017 in Dubai unter dem Motto „The Nobel Prize in Physics: Understanding Matter“ (Der Nobelpreis in Physik: Die Materie verstehen). Die Stiftung ist die erste arabische Organisation, die diese prestigeträchtige Wissensveranstaltung in der Welt durchführt, nachdem sie einen exklusiven Partnervertrag mit der Nobel-Stiftung unterzeichnet hat.

Im Rahmen ihrer Bemühungen, die Verbreitung und Produktion von Wissen in der Region und in der Welt zu fördern, hat die Stiftung die Website masmoou.com ins Leben gerufen, das größte Hörbuchprojekt der Region über Qindeel Educational, den Bildungszweig von MBRF, um eine riesige Sammlung von elektronischen Büchern in allen Bereichen und in allen Sprachen zu liefern.

Die Stiftung lancierte außerdem in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Paralympischen Komitee und dem Dubai Club For People Of Determination das Regelwerk der Paralympischen Sommerspiele in Arabisch, um ihr Engagement für die Gemeinschaft zu unterstreichen und damit zur Umsetzung der Richtlinien der erfahrenen Führung beizutragen, die „People with Determination“ unterstützen.

Bei der jährlichen Bil Arabi-Initiative, die von der Mohammed bin Rashid Al Maktoum Knowledge Foundation bereits zum fünften Mal durchgeführt wird, wurde mit mehr als 2,4 Milliarden Views und Interaktionen eine große Anzahl von Social-Networking-Sites auf der ganzen Welt beobachtet. Sie fand in Verbindung mit den von der Stiftung organisierten Veranstaltungen anlässlich des Internationalen Tages der arabischen Sprache statt, der von den Vereinten Nationen für den 18. Dezember eines jeden Jahres anberaumt wird und den Status der arabischen Sprache unter den Sprachen der Welt verbessern und ihre Verwendung in sozialen Medienkanälen fördern soll.

Pressekontakt:

Hussain Mohammad +971()4 4233466
hussain.mohammad@mbrf.ae

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Cision erwirbt PRIME Research

27. Dezember 2017 aktivengmbhmantelkaufende 0

Chicago (ots/PRNewswire)Führender Anbieter von datengesteuerter Software und Dienstleistungen für Kommunikationsprofis erweitert mit Kauf Portfolio und baut damit weltweite Präsenz weiter aus

Cision (NYSE: CISN) gab heute die endgültige Unterzeichnung einer Vereinbarung zur Übernahme von PRIME Research („PRIME“) bekannt, einem führenden, weltweit tätigen Anbieter für strategische Medien- und Kommunikationsanalysen. Mit der Erweiterung des Portfolios durch PRIME baut Cision sein umfangreiches datengesteuertes Angebot, welches Kommunikationsprofils dabei hilft, Influencer zu finden, wirksame Kampagnen zu erstellen und deren direkten Einfluss auf den geschäftlichen Erfolg eines Unternehmens aufzuzeigen, weiter aus.

„Das Budget für Earned Media fällt oft geringer aus als das für Paid und Owned Media, da der Wert der Kommunikationen und PR Programme unmöglich zu quantifizieren ist,“ merkt Kevin Akeroyd, der CEO von Cision, an. „Die Ergänzung des Portfolio von Cision durch PRIMEs Expertise im Bereich Media Monitoring und Medienanalyse verbessert die Möglichkeit von Kommunikationsprofis, den ROI der Earned Media zu messen und so ihre Kampagnen mit Paid und Owned Medienkanälen abzustimmen.“

PRIME bietet Echtzeitüberwachung und -analyse über digitale, Print-, Fernseh-, Radio- und Online-Kanäle hinweg. Es werden ebenfalls wichtige soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, Instagram und YouTube verfolgt. PRIME betreut einige Weltmarken und verfügt über profundes Knowhow und geistige Eigentumsrechte in vielen wichtigen vertikalen Märkten wie Automobil, Einzelhandel, Pharma, Finanzdienstleitungen, und Tech.

„Durch seine breitgefächerte Software, Serviceleistungen und sein Vertriebsnetz, bietet Cision weltweit eines der umfassendsten Angebote für Profis in Kommunikationsabteilungen,“ äußerte sich Dr. Rainer Mathes, Ph.D., Gründer und Präsident von PRIME Research. „Der Mehrwert für unserer Kunden steigt durch unsere Fusion mit Cision und uns geht es stets darum, die leistungsstärksten Anwendungen für Kommunikationsmessung und Analyse in unserer Branche für sie bereitzustellen.“

Die Transaktion wird voraussichtlich im Januar 2018 abgeschlossen. Der Abschluss der Transaktion unterliegt den üblichen Abschlussbedingungen, u. a. der behördlichen Genehmigung.

Über Cision

Cision Ltd. (NYSE: CISN) ist ein führender weltweit vertretener Anbieter von Earned Media Software und Dienstleistungen für Public Relations und Marketingkommunikations-Profis. Cision Software ermöglicht es den Anwendern, wichtige Influencer zu identifizieren, strategische Inhalte zu verfassen und zu verteilen und deren Einfluss zu messen. Cision hat über 3.000 Mitarbeiter mit Niederlassungen in 15 Ländern in Nord- und Südamerika, und den Regionen EMEA und APAC. Für weitere Informationen über die preisgekrönten Produkte und Dienstleistungen, wie die Cision Communications Cloud®, besuchen Sie www.cision.com und folgen Sie Cision auf Twitter @Cision.

Über PRIME Research

PRIME besitzt acht Büros weltweit, deckt über 100 Sprachen ab, und verbindet Expertise mit Technik, um Kommunikationsprofis dabei zu helfen, PR-Wert und ROI zu veranschaulichen und zu generieren. Die Firma integriert, analysiert und berechnet Medienperformance über alle Kanäle hinweg — Social-, Digital-, Print-Media und Rundfunk–und liefert damit umsetzbare Erkenntnisse und strategische Leitlinien für eine stärkere Kommunikation und verbesserte Geschäftsergebnisse. PRIME hat über 700 Mitarbeiter in Niederlassungen in Brasilien, China, Deutschland, der Schweiz, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten.

Medienkontakte
Nick Bell
VP, Marketing Communications
CisionPR@cision.com
Danielle Tarp
VP, Blanc & Otus
danielle.tarp@blancandotus.com
Investorenkontaktstelle
Jack Pearlstein
Chief Financial Officer
Jack.Pearlstein@Cision.com  

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Was für ein Knaller: Mitternachtsverkauf bei ALDI Nord

26. Dezember 2017 aktivengmbhmantelkaufende 0

Essen (ots) – Drei, zwei, Erster! Am 28. Dezember können sich ALDI Nord Kunden in Berlin Spandau auf ein ganz besonderes Feuerwerk freuen. Von 00.01 Uhr bis 02.00 Uhr haben Raketenliebhaber in dieser Nacht die Möglichkeit schon vor dem offiziellen Verkaufsstart ihre Lieblingsknaller zu erstehen.

So kann Silvester kommen: Wer beim Knallerkauf zu den Ersten gehören will, ist in diesem Jahr bei ALDI Nord genau richtig. Der Discounter bietet seinen Kunden in Berlin ein ganz besonderes Event kurz vor dem Jahreswechsel an: In der Filiale am Brunsbütteler Damm findet in der Nacht zum 28. Dezember ein exklusiver Feuerwerks-Vorverkauf statt. Pünktlich ab 00.01 Uhr können sich Silvester-Freunde zwei Stunden lang mit Böllern und Raketen eindecken.

Und das ist noch nicht alles: Damit sich das lange Wachbleiben gleich doppelt lohnt, warten auf die ersten 150 Kunden außerdem tolle Gewinne. Darunter zahlreiche Einkaufsgutscheine im Wert von 20, 50 und 100 Euro, sowie weitere Überraschungen für die perfekte Silvesternacht. Und ein glücklicher Gewinner darf sich in dieser Nacht auf das ganz große Los freuen: Ein Einkaufsgutschein im Wert von 500 Euro.

„Wir freuen uns, unseren Kunden mit dem Mitternachtsverkauf ein absolutes und vor allem einzigartiges Highlight anbieten zu können. Bei ALDI Nord startet der Silvester-Countdown einfach eher“, sagt der Filialverantwortliche Andreas Rönicke. Auch für das leibliche Wohl wird gesorgt sein. Würstchen, Kaffee und Glühwein lassen beim Mitternachts-Shopping keine kalte Stimmung aufkommen. Darüber hinaus wird ein DJ für den passenden Sound sorgen. „Es wird bunt, laut und spannend. Vorbeikommen lohnt sich also auf jeden Fall.“

Zwar dürfen die Knaller in dieser Nacht trotz des Vorverkaufs noch nicht getestet werden, Silvester-Vorfreude ist aber in der ALDI Nord Filiale in Spandau garantiert. Und wer nicht zum Feuerwerkskauf kommt, kann in dieser Zeit schon einmal seinen Einkauf für den Jahreswechsel erledigen. Denn selbstverständlich steht den Kunden auch um kurz nach Mitternacht das gesamte ALDI Nord Sortiment zum Kauf zur Verfügung.

ALDI Nord Feuerwerks-Vorverkauf 
28. Dezember 2017 
00:01 Uhr bis 02:00 Uhr 
ALDI Nord 
Filiale in Berlin-Spandau 
Brunsbütteler Damm 201-203 
13581 Berlin 

Pressekontakt:

presse@aldi-nord.de

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Forex – Ein neuer Service auf der Cinkciarz-Plattform

24. Dezember 2017 aktivengmbhmantelkaufende 0

London (ots/PRNewswire)Conotoxia.com ermöglicht den Zugang zum Forex-Markt. Das hohe Risiko von Devisengeschäften und die Möglichkeit, Kapital zu verlieren, wird deutlich vermerkt.

(Logo: http://mma.prnewswire.com/media/453681/cinkciarz_logo.jpg )

(Photo: http://mma.prnewswire.com/media/622640/Cinkciarz_Forex_Service.jpg )

Nach Angaben der Finanzaufsichtsbehörden verlieren rund 80 % der Anleger Geld auf dem Devisenmarkt. Das Angebot richtet sich daher in erster Linie an Personen mit einschlägiger Erfahrung und Wissen.

Die Forex-Transaktionen umfassen unter anderem den Devisenhandel, aber auch Rohstoff- und Börsenindizes. Der neue Service bietet Finanznachrichten, Expertenanalysen und Bildungsmaterial als Unterstützung. Die Benutzer werden vor einem negativen Saldo in ihrem Forex-Konto geschützt.

Die Conotoxia Ltd. bietet Forex-Dienstleistungen. Sie ist in Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums notifiziert und wird von der zypriotischen staatlichen Finanzaufsichtsbehörde CySEC reguliert.

Pressekontakt:

Anna Blask
Marketingabteilung
a.blask@cinkciarz.pl / Aleksandra Dabrowska
+(48)-885-110-500

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Hape Kerkeling hat geheiratet

21. Dezember 2017 aktivengmbhmantelkaufende 0

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Hape Kerkeling hat geheiratet
GALA Cover 01/2018 (EVT: 21.12.2017). Weiterer Text über ots und www.presseportal.de/nr/6106 / Die Verwendung dieses Bildes ist für redaktionelle Zwecke honorarfrei. Veröffentlichung bitte unter Quellenangabe: „obs/Gruner+Jahr, Gala“

Hamburg (ots) – Hans-Peter Kerkeling, 53, hat geheiratet. Das gibt der Entertainer diese Woche in GALA (Heft 1/2018, EVT 21.12.17) bekannt. Im Dezember 2016 hatte sich der Kolumnist des Magazins mit seinem Lebensgefährten verpartnert. Nachdem der Bundestag diesen Sommer die „Ehe für alle“ beschlossen habe, habe er sich „vom Standesamt upgraden lassen“ und „so richtig“ geheiratet.

Diese Meldung ist mit Quellenangabe GALA zur Veröffentlichung frei.

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GALA
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